Der Angriff des Iran auf israelisches Territorium hat fast keinen Schaden angerichtet. Auch Baerbock reist jetzt nach Israel, um zur Deeskalation zu rufen.

Tel Aviv – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist nach dem iranischen Angriff auf Israel noch an diesem Dienstag (16. April) nach Tel Aviv. „Wir werden darüber sprechen, wie eine weitere Eskalation mit Zug um Zug mehr Gewalt verhindert werden kann“, sagte Baerbock vor Journalisten in Berlin. Baerbock sprach sich zugleich für eine Verschärfung der EU-Sanktionen gegen den Iran aus.

Nach Iran-Angriff: Annalena Baerbock reist nach Israel

„Es kommt jetzt darauf an, Iran Einhalt zu gebieten, ohne einer weiteren Eskalation Vorschub zu leisten“, sagte Baerbock mit Blick auf die Reaktion auf den Angriff, bei dem Teheran am Wochenende mehr als 300 Drohnen sowie Raketen und Marschflugkörper auf israelisches Gebiet abgefeuert hatte.

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Baerbock auf Nahost-Mission – doch Experte sieht Rolle Deutschlands heikel

Nahost-Experte Dr. Andreas Böhm von der Universität St. Gallen sieht den Einfluss der deutschen Außenexpertin bei ihrer Nahost-Mission jedoch als eingeschränkt an. „Viel wesentlicher ist die Dynamik zwischen Israel und den USA“, sagte er im Gespräch mit Merkur.de von IPPEN.MEDIA. Und auch China müsse sich einschalten, solle die Situation in der arabischen Welt mit ihren vielen Konfliktlinien dauerhaft ändern.

China könne als Sicherheitsgarant für den Iran fungieren. „Der Iran braucht genauso wie Israel Sicherheitsgarantien, um die gefährliche Dynamik in der Region zu durchbrechen“, so der Nahhost-Experte. „Andererseits muss China den Iran in die Pflicht nehmen, um nicht weiter zu eskalieren.“

Deutschland könne als wichtiger Lieferant von Rüstungsgütern an Israel zwar durchaus Druck auf dessen Regierungschef Benjamin Netanjahu ausüben, tue sich aufgrund seiner historischen Verantwortung aber schwer. Dennoch könne Baerbock bei der Israel-Mission wichtige Signale setzen. Nahost-Experte Böhm: „Sie kann einerseits mahnen, den regionalen Konflikt nicht eskalieren zu lassen, und andererseits Israel auffordern, sich stärker für die Linderung der humanitären Not im Gaza-Streifen einzusetzen.“

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Krieg in Nahost: Baerbock fordert Sanktionen gegen iranische Drohnenproduktion

Baerbock kündigte bei ihrer Reise an, sich für eine Verschärfung der Sanktionen gegen die iranische Drohnenproduktion einzusetzen. Sie habe sich mit Frankreich und anderen EU-Partnern bereits im vergangenen Herbst dafür eingesetzt, das Sanktionsregime gegen den Iran auf weitere „Raketentechniken, die in Irans Arsenal (…) vorhanden sind“ zu verschärfen, sagte Baerbock. Sie hoffe, „dass wir diesen Schritt als EU jetzt endlich gemeinsam gehen können“.

Vor dem Gaza-Krieg: Die Geschichte des Israel-Palästina-Konflikts in Bildern 

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Baerbock versprach zudem, sich für eine deutliche Ausweitung der Hilfslieferungen in den Gazastreifen starkzumachen. „Wir werden (…) keinesfalls vergessen, dass die Menschen in Gaza seit Monaten Tag und Nacht um ihr Leben fürchten und dass sich immer noch viele Dutzend israelische Geiseln in den Händen der Hamas befinden“, sagte Baerbock. (mit AFP und dpa)

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