Die SPD kritisiert eine Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose. Kanzler Olaf Scholz sieht den Habeck-Vorschlag ebenfalls kritisch.

Berlin – Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich jetzt skeptisch geäußert über die Wirkung einer 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen. In der Sendung „RTL Direkt spezial – Am Tisch mit Olaf Scholz“, die am Mittwochabend (9. Oktober) ausgestrahlt wird, sagte er: „Ich persönlich teile die Theorie vieler Leute nicht, dass man jemanden zur Arbeit locken muss, weil ich glaube, wir sind alle zum Arbeiten geboren.“

Eine Prämie von 1.000 Euro für eine Jobaufnahme nütze „vielleicht nicht“, sagte Scholz. „Aber schaden tut es auch nicht weiter.“ Gleichzeitig äußerte Scholz Verständnis dafür, dass sich Menschen darüber aufregen würden, die jeden Tag zur Arbeit gingen, aber keine Prämie erhalten.

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Ampel plant Prämie für Bürgergeld-Bezieher - 1000 Euro als Anreiz für Arbeitslose

Die Ampel-Koalition plant, Langzeitarbeitslosen, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen und diese mehr als ein Jahr lang ausüben, eine einmalige Prämie von 1.000 Euro zu gewähren. Diese Regelung soll ab dem 1. Januar 2025 in Kraft treten.

Ziel der Prämie ist es, Anreize für die Arbeitsaufnahme zu schaffen. Gleichzeitig hat das Kabinett kürzlich die Regeln für Bürgergeld-Empfänger verschärft, sodass bei Ablehnung einer Arbeit höhere Strafen drohen.

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Kritik an 1000-Euro-Prämie für Arbeitslose – Scholz äußert sich zu Habeck-Plan

Auch innerhalb der Ampel-Koalition, die in einer neuen Umfrage ein gespaltenes Bild abgibt, gibt es Kritik an der geplanten Prämie. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußerte in der Rheinischen Post Zweifel an der Wirksamkeit des Vorhabens und betonte, dass die SPD-Bundestagsfraktion dem Konzept skeptisch gegenüberstehe.

Mützenich erklärte, dass die Idee von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), „1.000 Euro Belohnung für jemanden zu zahlen, der die Arbeit auch ohne die Prämie machen könnte und sollte“, auf den ersten Blick „einem gesunden Gerechtigkeitsempfinden“ widerspreche.

Trotz der vorgebrachten Bedenken will die Ampel-Regierung an den Plänen festhalten. Eine Regierungssprecherin betonte am Montag (7. Oktober), dass die Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose wie geplant umgesetzt werden soll. (smu/dpa)

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