Ukraine-Ultimatum für Putin: Merz plant Bruch mit Scholz‘ roter Linie

Falls er Kanzler wird

Ukraine-Ultimatum für Putin: Merz plant Bruch mit Scholz‘ roter Linie

19.11.2024, 19:07 Uhr

VonMomir Takac
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Im Gegensatz zu Olaf Scholz ist Friedrich Merz bereit, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Er stellt jedoch Bedingungen.

Berlin – Nach dem Aus der Ampel-Koalition dürfte die Debatte um Militärhilfen für die Ukraine wieder an Bedeutung zunehmen. Nach der Ankündigung von Olaf Scholz, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und Neuwahlen zu ermöglichen, sind die Parteien in den Wahlkampf übergegangen. So hat etwa Oppositionsführer Friedrich Merz von der CDU eine mögliche Taurus-Lieferung an Kiew in den Fokus gerückt.

Friedrich Merz entfacht Debatte um Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine neu – und spricht von Ultimatum für Wladimir Putin

Scholz hat immer wieder bekräftigt – zuletzt Mitte Oktober beim EU-Gipfel in Brüssel –, dass Deutschland Kiew keine weitreichenden Marschflugkörper zur Verfügung stellt. Das Argument des SPD-Politikers: Die Risiken einer Eskalation im Ukraine-Krieg sind zu groß. Anders sieht das Merz. Der CDU-Chef fordert eine härtere Gangart gegenüber Russland und Kremlchef Wladimir Putin. Das hat er jetzt im Interview mit dem Magazin Stern noch einmal bekräftigt.

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz kann sich eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine vorstellen.
© IMAGO / dts Nachrichtenagentur/ZUMA Press Wire/Canva/Montage

Auf die Frage, ob er als Kanzler den Taurus liefern würde, bemängelte Merz, dass sich einzig in Deutschland „die Debatte immer wieder auf die Frage nach der Lieferung eines einzelnen Waffensystems“ versteife. Dabei müsse „alles“ getan werden, um die Ukraine zu unterstützen, ohne selbst in den Krieg einzutreten. Daher halte sich Merz, der mit Scholz über einen Neuwahl-Termin streitet, eine Taurus-Lieferung offen und verband sie mit einem Ultimatum an Putin.

CDU-Chef Merz kann sich vorstellen, als Kanzler mit Putin zu telefonieren

„Ich [...] habe den Vorschlag gemacht, der Regierung in Kiew das Recht zu geben, zu sagen: Wenn das Bombardement auf die Zivilbevölkerung nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, werden die Reichweitenbegrenzungen der vorhandenen Waffen gemeinschaftlich aufgehoben“, erklärte Friedrich Merz dem Stern. „Falls das nicht ausreicht, wird eine Woche später der Taurus geliefert.“ Waffen, die tief auf russisches Territorium abgefeuert werden können, würde der Ukraine wieder eine Initiative ermöglichen.

Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine

Die Bundeswehr nutzt den Kampfpanzer Leopard in verschiedenen Varianten seit 1979. Bewaffnet mit einer 120-Millimeter-Kanone lassen sich in den jüngeren Modellen von vier Soldaten an Bord Ziele in einer Entfernung bis zu 5000 Metern bekämpfen. Die Ukraine erhält Panzer des Typs Leopard 2 A6. Das 62,5 Tonnen-Gefährt war bei seiner Einführung im Jahr 2001 als verbesserte Variante des A5 etwa mit neuer Hauptwaffe versehen worden. Das Modell A6M verfügt zudem über einen erhöhten Minenschutz.

Der US-Kampfpanzer M1 Abrams gleicht dem Leopard 2 in weiten Teilen. Den M1 Abrams gibt es seit 1980 in mittlerweile drei Hauptvarianten. Seit dem Modell M1A1 ist eine 120-Millimeter-Kanone an Bord. Die vier Insassen werden von einer Stahl-Panzerung vor Angriffen geschützt. Mit 1500 PS kommt der je nach Modell bis zu 74 Tonnen schwere Abrams auf eine Höchstgeschwindigkeit von knapp 68 Kilometern pro Stunde. Anders als der Leopard 2 wird der M1 Abrams über eine Gasturbine mit Kerosin angetrieben.

Die Hauptwaffe der US-amerikanischen Bradley-Schützenpanzer besteht aus einer 25-Millimeter-Maschinenkanone M242 Bushmaster, die zwischen 100 und 200 Schuss pro Minute verschießen kann. Zudem sind die gepanzerten Kettenfahrzeuge, die nach General Omar N. Bardley benannt sind, mit Maschinengewehren des Typs M240 sowie panzerbrechende Raketen ausgestattet. Die Besatzung umfasst bis zu zehn Soldaten: Fahrer, Kommandant, Richtschütze sowie bis zu sieben Soldaten als Infanterietrupp. Der Panzer wurde dafür konzipiert, im Verbund mit Panzerartillerie und Kampfhelikoptern zu operieren.

Beim AMX-10 RC aus Frankreich handelt es sich um einen amphibischen Spähpanzer. Der Panzer wird aufgrund seiner schwereren Panzerung und Bewaffnung hauptsächlich bei der Aufklärung eingesetzt. Ausgestattet ist er mit einer 105-Millimeter-Kanone, wodurch er auch als Panzerjäger verwendet werden kann. Die Besatzung besteht aus mindestens vier Soldaten. Bei einer Gefechtsmasse von 14,2 Tonnen ist der Panzer mit 85 km/h extrem mobil.

Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine

Merz schloss auch nicht kategorisch aus, als Kanzler mit Putin zu telefonieren. „Wenn es eine Veranlassung dafür gibt und hierzu im Kreis der europäischen und transatlantischen Partner Einigkeit besteht, selbstverständlich ja“, erklärte der CDU-Vorsitzende. Bei möglichen Verhandlungen über Frieden im Ukraine-Krieg mit Putin, wofür sich auch Scholz aussprach, dürfe man sich allerdings „keine Illusionen machen“, entgegnete Merz. (mt)