Erstmals seit Oktober 2018 besucht wieder ein US-Außenminister Peking. Das Verhältnis der beiden Staaten ist frostiger denn je.

Peking - Ist eine Entspannung zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und China möglich? US-Außenminister Antony Blinken unternimmt hierzu einen Schritt: Der Demokrat ist am Sonntag (18. Juni 2023) zu seinem mit Spannung erwarteten Besuch in China eingetroffen. Wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete, landete Blinken am Sonntag in der Hauptstadt Peking. Es ist der erste Besuch eines Außenministers aus Washington seit 2018. Grund hierfür waren strenge chinesische Corona-Maßnahmen, aber auch stark angespannte Beziehungen.

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Während des bis Montag andauernden Besuchs sind eine Reihe von Treffen mit hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern geplant. Am Sonntagnachmittag sollte Blinken nach US-Angaben zunächst mit seinem chinesischen Amtskollegen Qin Gang zusammentreffen. Später soll es ein gemeinsames Abendessen geben. Ziel sei eine offene Kommunikation, damit beide Länder ihre Beziehungen verantwortungsvoll gestalten könnten, hatte Blinken vor seiner Abreise gesagt.

China: Unterstützung für Russland und Drohungen gegen Taiwan erschweren USA-Beziehungen

Für Blinken ist es die erste China-Reise seit seinem Amtsantritt. Er holt den Besuch nach, der Anfang Februar aufgrund der Ballon-Affäre und Spionagevorwürfen gegen China verschoben worden war. Das Verhältnis beider Staaten ist auf einem Tiefpunkt. Unter anderem sorgen Chinas Unterstützung für Russlands Krieg in der Ukraine, Pekings Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern für Streit. Die Regierung von Präsident Joe Biden sieht in China die größte geopolitische Herausforderung und fährt einen harten Kurs gegenüber Peking. China wiederum wirft den USA Hegemonialstreben vor.

Vor den Treffen signalisierte Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums zwar Gesprächsbereitschaft, stellte aber Bedingungen. Die USA sollten aufhören, „das eine zu sagen und das andere zu tun», sagte Wang Wenbin am Freitag. Washington solle auch aufhören, von einer „Position der Stärke“ gegenüber China zu fantasieren. China setze sich für eine allmähliche Rückkehr der Beziehungen auf einen „stabilen Entwicklungspfad“ ein. 

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Biden stellt Treffen mit Xi Jinping in Aussicht

Sollte das Treffen konstruktiv verlaufen, könnte es bald auch zu einem Gespräch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern kommen. Kurz vor Blinkens Ankunft in Peking stellte US-Präsident Joe Biden ein Treffen mit Staatschef Xi Jinping in naher Zukunft in Aussicht. So sagte der Demokrat: „Ich hoffe, dass ich mich in den nächsten Monaten erneut mit Xi treffen und über berechtigte Differenzen sprechen werde, die wir haben, aber auch darüber, in welchen Bereichen wir miteinander auskommen können“. Dies erklärte Biden am Samstag (17. Juni 2023) auf einer Reise nach Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania. Auch auf höchster Ebene könnte es also zu Tauwetter zwischen den Supermächten kommen.

Den Zwischenfall mit dem von den USA abgeschossenen chinesischen Ballon spielte der 80-Jährige herunter: „Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt“, so Biden. Er glaube nicht, dass die Führung in Peking wusste, wo der Ballon war und wie er ausgestattet war. Man merkt: Die USA sind aktuell bemüht, die Wogen zu glätten. (cgsc mit dpa)

Rubriklistenbild: © Leah Millis / dpa-Bildfunk