Referendum in Deutschland?
Weidel macht beim „Dexit“ die Wende: AfD erwägt nun doch EU-Austritt
VonFranziska Schwarzschließen
Auf dem Parteitag in Magdeburg war die AfD-Vorsitzende noch anderer Meinung – nun denkt sie wie einst Großbritanniens Premier Johnson über einen EU-Austritt nach.
Berlin – Nach dem „Brexit“ nun ein „Dexit“? Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der EU richtig, falls sich die Staatengemeinschaft nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei verändern sollte. Das sagte die AfD-Vorsitzende jetzt der Financial Times.
Damit vollzieht Weidel eine Kehrtwende. Noch vergangenen Sommer hatte sie im Interview mit phoenix gesagt: „Das entspricht nicht unserer Programmatik.“ Der Sender hatte sie damals nach dem AfD-Parteitag in Magdeburg gefragt und darauf angesprochen, dass vereinzelte Parteimitglieder einen Austritt Deutschlands aus der EU gefordert hatten. Weidel antwortete, die AfD strebe „ein Europa der Interessen- und Wirtschaftsgemeinschaft“ an.
Damals beschlossen die Teilnehmer, der Punkt „geordnete Auflösung der EU“ solle aus dem Parteiprogramm gestrichen werden. Die AfD ruderte also mit ihrer Forderung der EU-Auflösung zurück.
AfD will aus der EU: Weidel fordert Referendum über „Dexit“
Weidel leitet aktuell gemeinsam mit Tino Chrupalla die Bundespartei und die AfD-Bundestagsfraktion. Jetzt sagte sie der Financial Times, eine von ihrer Partei geführte Regierung würde versuchen, die EU zu reformieren und den Mitgliedstaaten wieder mehr Souveränität zu geben. Falls dies nicht das gewünschte Ergebnis bringen würde, sollte es ihrer Ansicht nach auch in Deutschland ein Referendum über den Verbleib in der EU geben – so wie 2016 in Großbritannien.
Die AfD-Spitze im Wandel der Zeit: von Bernd Lucke bis Alice Weidel




Der Vorgang ist unter dem Begriff „Brexit“, bekannt geworden, eine Verschmelzung von „British“ und „exit“ (deutsch: „britischer Austritt“). Bei „Dexit“ steht das „D“ für Deutschland. Im Jahr 2016 hatten 52 Prozent der teilnehmenden Briten für den Austritt gestimmt, 48 Prozent votierten für den Verbleib in der EU. Vollzogen wurde der Austritt Großbritanniens 2020.
AfD hält EU vor Europawahl 2024 für „nicht reformierbar“
Die AfD hatte in Magdeburg ihre Kandidatenlisten und ihr Programm für die im Juni stattfindende Europawahl beschlossen. „Wir halten die EU für nicht reformierbar und sehen sie als gescheitertes Projekt“, heißt es in dem Programm. „Daher streben wir einen ‚Bund europäischer Nationen‘ an, eine neu zu gründende europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft, in der die Souveränität der Mitgliedsstaaten gewahrt ist.“ (frs mit AFP)
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